Diekirch, den 24. September 2018

Go, NORDSTAD, go.

Derzeit liegen in der Nordstad Freud und Leid ganz eng beieinander. Endlich geht es voran. In der Nordstad wird fusioniert. Nur, Diekirch ist nicht mit von der Partie. Anstatt wie gehabt[1] den Vorreiter in Sachen kommunaler Zusammenarbeit zu geben, beschert die seit 2011 in der Sauerstadt alleinherrschende LSAP der Stadt Diekirch nunmehr den zweiten Preis. Bürgermeister HAAGEN, der offensichtlich Schiss vorm Fusionieren hat – möglicherweise einzig allein aus parteipolitischem Kalkül[2] – und das regionale Gaspedal nur all zu oft mit dem Bremskolben verwechselt, hat mit seiner andauernden unangebrachten Zurückhaltung die politischen Verantwortlichen aller Nordstad-Nachbargemeinden vergrämt. Mag ihnen die Beteiligung der Stadt Diekirch am Fusionsprozess auch unumgänglich und zwingend notwendig erscheinen, so ist den Fusionswilligen dennoch lieber den derzeitigen Diekircher Stadtoberen sozialistischer Couleur außerhalb des Verhandlungsprozesses zu wissen: Wer vorankommen will, nimmt keinen Bremser mit ins Boot.

Der jüngst von den Gemeinden Erpeldingen-an-der-Sauer, Ettelbrück und Schieren entfachte Fusionsprozess ist ein ergebnisoffenes Verfahren dessen Schlussakkord vom Volk per Volksbefragung gesetzt wird.

Vorab gilt es erstmals die jeweiligen kommunalen Singularitäten, Bedürfnisse und Potentiale. auszuloten. Dann folgt die Ausweisung allgemeingültiger Endziele, jeweils auf der Basis eines regionalen Flächennutzungsplans[3] (PAG régional). Schlussendlich werden spezifische lokale Entwicklungsmaßnahmen beschlossen. Geplant ist dann im Zuge der nächsten Gemeindewahlen im Jahre 2023 – gut Ding braucht schließlich Weile – die Bürgerinnen und Bürger der fusionswilligen Gemeinden über das gemeinsame regionale Entwicklungs­konzept befinden zu lassen.

Das neu geschaffene interkommunale „Syndikat Nordstad“ ist ein zurzeit unverzichtbares Instrument der regionalen Zusammenarbeit, ein Interim, eine Etappe auf dem Weg hin zur Nordstad-Fusionsgemeinde.

Die CSV-Diekirch befürwortet vorbehaltlos eine enge und breite regionale Zusammenarbeit innerhalb einer Nordstad-Fusionsgemeinde der mindestens alle 6 Nordstad-Gemeinden angehören.

 

[1] Allzu gerne erinnern wir daran, dass Adrien RIES sein Nordstad-Konzept erstmals bei Gelegenheit des achtzigsten Jahrestags der Gründung des Diekircher Geschäftsverbandes (Union commerciale), damals unter Vorsitz von Raymond DAMAN, im Jahre 1973 vorstellte: Union commerciale de la Ville de Diekirch, Séance académique du 2 juin 1973 à l’occasion du 80e anniversaire de la Constitution de l’Union: Un exemple d’aménagement du territoire: La NORDSTAAD [sic] par Adrien Ries, docteur en droit, licencié en sciences commerciales et financières.
[2] Im Falle der Fusion der 6 Nordstad-Gemeinden die zwangsläufig mit der Bildung eines einzigen Nordstad-Gemeinderates einhergeht, wird die Diekircher LSAP ihre politische Vormachtstellung, die sie seit 2011 in der Sauerstadt innehat, gewiss nicht auf die regionale Ebene übertragen können. Für die HAAGEN & Co ist „Nordstad-Fusion“ gleichbedeutend mit „Machtverlust“ und somit unerwünscht.
[3] Bei der Aufstellung des neuen kommunalen Flächennutzungsplans (PAG) der Stadt Diekirch hat die CSV-Fraktion im Gemeinderat mehrmals die Ausarbeitung eines virtuellen Nordstad-Flächennutzungsplans gefordert. Eine derartige theoretische Zusammenführung der einzelnen Flächennutzungspläne der 6 Nordstad-Gemeinden hätte als Ausgangspunkt erster regionaler Planungsversuche dienen können.

 

Adrien RIES: Dossier de présentation vum Projet Nordstad.

 

De President Raymond DAMAN stellt den 2. Juni 1973 op der Séance académique vum 80. Gebuertsdag vun der Dikricher Union Commerciale de Projet Nordstad vir.

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